Nachrichten Israel heute

Aktuelle Nachrichten aus Israel auf Deutsch

Deutschland forderte Erdogan zum respektvollen Dialog mit politischen Gegnern

Am Montag, dem 17. April, die offizielle Berlin verbreitete die Aussage von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister der Bundesrepublik Deutschland Sigmar Gabriel, in dem die Forderung an die Führung der Türkei zu unterstützen «respektvollen Dialog» mit allen politischen Kräften im Land nach dem letzten Referendum.

In der Erklärung der deutschen Behörden wurde auch gesagt, dass Berlin beabsichtigt, diskutieren mit Ankara die Ergebnisse und Konsequenzen des Referendums sowohl auf bilateraler als auch auf europäischer Ebene.

Es wird darauf hingewiesen, dass früher die deutschen Behörden äußerten ernsthafte Besorgnis über die mit genauer Angabe der geplanten Verlust in der Türkei Reformen.

Am Vorabend der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte den Sieg bei Referendum über Verfassungsreform, die Einführung der präsidialen Regierung. Die Opposition hat erklärt über die zahlreichen Fälschungen und 17. April forderte die Ergebnisse des Referendums rückgängig machen.

Nach den vorläufigen Daten, die Kluft zwischen Befürwortern und Gegnern der Verfassungsreform belief sich auf rund 2%. Für die Reform stimmten etwas mehr als 51% der Wähler, gegen – über 49%.

Gegen die Reformen von Erdogan stimmten die Hauptstadt ist Ankara, die größte Stadt des Landes Istanbul, der Provinz, die sich an der Küste des ägäischen Meeres, darunter die Dritte Stadt der Türkei – Izmir, sowie Türkisch-Kurdistan.

Sie sollten beachten, dass Erdogan zum ersten mal verlor die Wahl in Istanbul – mit der Wahl der Bürgermeister dieser Stadt begann er seine politische Karriere. Eine Woche vor dem Referendum trat er hier vor Millionen von den Unterstützern.

Das Paket von änderungen in Artikel 18 der Verfassung der Türkei setzt Voraus, dass der Präsident wird der Leiter des staatlichen Systems, er wird Befugnisse zur Ernennung des Vize-Präsidenten, Ministern und hochrangigen Beamten. Das Amt des Ministerpräsidenten wird abgeschafft. Entscheidungen über die Schaffung, Auflösung, Zuständigkeit, Aufgaben und Struktur der Ministerien bestimmt werden in übereinstimmung mit den Verordnungen des Präsidenten. Das Recht auf eine Anzeige Ausnahmezustand Präsident erhält, bestätigen die Entscheidung des Staatsoberhauptes nach dem Regime der Ausnahmezustand wird das Parlament. Das Staatsoberhaupt in der Lage, zu veröffentlichen und andere Dekrete mit Gesetzeskraft, die wirksam werden ohne Vorherige Zustimmung des Parlaments, aber Sie können zurückgefordert werden, wenn der Gesetzgeber in Zukunft abgelehnt werden. Der Präsident kann nicht verlassen die Reihen der politischen Partei, wie es der heute gültigen Verfassung. Erhöht sich die Zahl der Abgeordneten des Parlaments – c 550 bis 600. Alter für Kandidaten für die gewählte Beiträge sinkt von 25 auf 18 Jahre. Stornieren Praxis Wiederwahl, eingeführt wird das System der «Ersatz» der Abgeordneten. Die Entscheidung über die Neuwahlen in der Lage, sich sowohl das Parlament als auch der Präsident. Wahlen zu den Organen der gesetzgebenden und exekutiven Behörden werden an einem Tag durchgeführt werden. Das Parlament und der Präsident wird auf fünf Jahre gewählt werden, wobei das Staatsoberhaupt in der Lage, seinen posten zu besetzen nicht mehr als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten.

Die vorgeschlagenen Erdogan Reformen bedeuten die Ablehnung eines großen Teils der republikanischen Werte, die mit dem Namen des Vaters der modernen Türkei, Mustafa Kemal Atatürk.

Deutschland forderte Erdogan zum respektvollen Dialog mit politischen Gegnern 17.04.2017

Опубликовать в Google Plus
Опубликовать в LiveJournal
Опубликовать в Одноклассники
Aktuelle Nachrichten aus Israel auf Deutsch © 2010-2015