Nachrichten Israel heute

Aktuelle Nachrichten aus Israel auf Deutsch

Medien: Netanjahu wiegt die Möglichkeit, die Ansage von frühen Wahlen

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wiegt die Möglichkeit, die Ansage von frühen Wahlen vor dem hintergrund der Untersuchung den Verdacht auf einen 1000 (darum illegale Geschenke) und 2000 (über die Kontakte mit dem Besitzer «Yediot ahronot» Noni Мозесом), berichtet die Webseite der Zeitung «Maariv und-Шавуа» unter Berufung auf ungenannte Minister in der Regierung. Ähnliche Daten veröffentlichte Zweiten Kanal ITV.

Gemäß den veröffentlichten Informationen wird nicht ausgeschlossen und auch die Möglichkeit, dass Netanjahu die Verhandlungen mit der Staatsanwaltschaft über einen deal, im Rahmen dessen Regierungschef zurücktreten im Gegenzug für die Zustimmung der Anklage zu mildern mögliche Strafe.

Im politischen System diese beiden Schritte gelten als unwahrscheinlich, aber die Möglichkeit von Neuwahlen wieder auf der Tagesordnung. Am Abend des 5. August in einem Interview mit dem Zweiten Kanal ITV Justizminister Айелет geschüttelt erklärt, dass Sie nicht sieht keinen Sinn in vorgezogenen Wahlen. «Die Regierung funktioniert, Minister erfolgreich arbeiten, und wenn die Ermittlungen abgeschlossen, ohne die Einreichung der Anklageschrift, die gegenwärtige Regierung kann überleben bis 2019», sagte der Justizminister. Sie erklärte, dass das Gesetz nicht von den Ministerpräsidenten, seinen Rücktritt im Falle der Einreichung der Anklageschrift gegen ihn. Kommentiert die politische Situation auf dem hintergrund von Untersuchungen, geschüttelt sagte: «Wenn eine Entscheidung über die Einreichung einer Anklageschrift, koalierten Fraktion zu sammeln und weitere Schritte zu diskutieren».

Die meisten Abgeordneten und Minister von «Likud» nicht kommentieren, die Situation rund um den Ministerpräsidenten. Am Abend des 5. August der Minister für Kultur und Sport Miri Regev veröffentlichte Aufnahme im sozialen Netzwerk Facebook: «Heute Abend Sprach ich mit dem Premierminister und war froh zu hören, dass er ruhig, selbstbewusst und fährt Fort um zu sagen, dass wird nichts, da war nichts». Regev fügte hinzu: «die Abgeordneten von der Opposition und einige Vertreter der Medien zusammen in einer Clique mit dem Ziel der öffentlichen lynchen des Ministerpräsidenten und der Mitglieder seiner Familie».

Zuvor hatte der Chef der Regierungskoalition David Битан sagte in einem Interview mit dem Zweiten Kanal ITV: «Ich glaube, der Premierminister-dem Minister, der sagt, dass wird nichts, da war nichts». Die Beantwortung der Frage über die Minister und Abgeordneten aus der «Likud», die nicht bereit sind, sprechen in den Medien zur Unterstützung des Oberhauptes der Regierung, Битан antwortete: «Diejenigen, die denken, wie man loswerden Netanjahu, müssen nun dafür bezahlen».

Wir werden erinnern, dass am 4. August der staatlichen Staatsanwaltschaft wurde ein Abkommen mit dem ehemaligen Leiter des Apparates des Ministerpräsidenten Ari Haro über die Gewährung des Status der staatlichen Zeugen. In übereinstimmung mit der Vereinbarung, Haro Strafverfolgungsbehörden informiert, dass ihm bekannt ist in einen 1000, 2000 und 3000 (die Sache über субмаринах) und wird befreit von der Verbüßung der Haft für finanzielle Straftaten. Im Dezember 2015 wurde berichtet, dass Ari Haro Urheberrechte Serie von Straftaten im Zusammenhang mit der Verwaltung Unternehmen, die sich in seinem Besitz. Vor dem Einstieg in das Amt des Chefs der Regierung Ari Haro hat sich verpflichtet, das Unternehmen zu verkaufen und sich zurückzuziehen. Doch die Ermittlungsbehörden kamen zu dem Schluss, dass die Transaktion über den Verkauf des Unternehmens wurde eine fiktive, und Ari Haro, während Sie sich auf госдолжности, setzte die Interessen des Unternehmens zu fördern, leiten Ihre Arbeit und Gewinn. Im Einvernehmen mit der Generalstaatsanwaltschaft, Haro wird zu einer Haftstrafe von sechs Monaten von öffentlichen arbeiten und eine Geldstrafe in Höhe von 700 tausend Schekel. Er erhält auch die Möglichkeit, im Ausland bis zur Entscheidung über seinen Fall.

Der zweite Kanal ITV berichtet, dass Haro, der Zeuge der Verhandlungen zwischen Benjamin Netanjahu und dem Chef des Konzerns «Yediot ahronot» Arnon (Noni) Мозесом, berichtet den Ermittlern Informationen über die konkreten Schritte, die es angenommen wird, machen für die Abschwächung der Zeitung «Israel und Yom» im Austausch über positive Berichterstattung über Ihre Tätigkeit des Kopfs der Regierung auf den Seiten von «Yediot ahronot». Nach Meinung einiger Kommentatoren, es muss Gründe geben für die Geltendmachung von Netanjahu Anklage im Fall 2000.

Nach Angabe der Massenmedien, Sheldon Эдельсон während einer der Verhöre berichtet, dass Netanjahu besprach mit der Abwahl von Freitag-Ausgabe der App zu «Israel und Yom». Vermutlich könnte dies Zugeständnis Мозесу.

Selbst Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nannte die Veröffentlichungen über die Ermittlungen gegen ihn «hintergrund-Rauschen». «Ich glaube nicht zahlen Aufmerksamkeit auf Sie und halte die Arbeit zum Wohle der Bürger des Landes», – sagte der Ministerpräsident.

Kommentare von Politikern

Am Sonntag, 6. August, der Abgeordnete der Knesset Yehuda Glick («Likud») sagte in einem Interview mit NEWSru.co.il, dass im Moment nicht die Frage über die Pflege von Benjamin Netanyahu als Premierminister. «Wenn der Chef der Regierung fortgesetzt werden kann, er muss es tun, gibt es keine formalen und informellen Gründen, um der Premierminister-der Minister jetzt verlassen Ihren posten», sagte der Abgeordnete Glick. Ihm zufolge wird sich die Situation im Falle der Einreichung der Anklage: «Mir ist klar, wenn der Premierminister-dem Minister wird Anklage wegen Bestechung, muss er zurücktreten. Im Falle der anderen Vorwürfe wie Täuschung des öffentlichen Vertrauens, zum Beispiel, müssen Sie sorgfältig den Text der Anklageschrift und entscheiden in übereinstimmung mit der schwere der Anschuldigungen. Aber wir sind noch weit von diesem Moment an». Der Abgeordnete verweigerte die Antwort auf die Frage nutzt, ob das Oberhaupt der Regierung Unterstützung in seiner Partei: «Vor dem Beginn des schabbats ich schickte ihm eine Nachricht, in der Stärke und Ausdauer wünschte. Ich unterstütze ihn und will nicht reden von den Namen der anderen».

Aus dem Umfeld des Abgeordneten Amir Оханы («Likud») übergab: «Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, wie jeder Bürger des Landes hat das Recht auf die Unschuldsvermutung. Der Ministerpräsident ist unschuldig, solange nicht das Gegenteil bewiesen ist. Fragen der Schuld und Unschuld entscheiden sollen während der fairen Verfahren vor Gericht und nicht in Facebook, Twitter und nicht in den Medien. Trotz der Tatsache, dass es einen Wunsch, schon jetzt mit der Installation der Galgen für den Premierminister-der Minister, ich würde Ihnen raten, Sie nicht zu beeilen».

Der Minister für Verkehr und Nachrichtendienste Yisrael Katz erklärte: «Sollten die Ministerpräsidenten Биньямину Netanjahu ausüben, Ihre Arbeit auf der Grundlage des Mandats, das er vom Bürger. Im Staat des Gesetzes und bei der demokratischen Gesellschaftsordnung, von einer Position der Premierminister-der Minister nicht zurücktreten, auf der Grundlage von lauten überschriften in den Medien, und auch nach Protesten oder отрывочной Informationen über die Untersuchung. Ich drücke das Vertrauen der Regierungschefs und Wünsche ihm, über ihm hängenden «Gewitterwolken» so schnell wie möglich ausgeräumt. Ich bin sicher, dass das strafverfolgungssystem hat seinen Job Professionell und mit der gebotenen Verantwortung. Dies ermöglicht es der Staat Israel und weiter richtig funktionieren und der Umgang mit vor Ihr stehenden Herausforderungen».

Kapitel teilzunehmen Meretz Заава Гальон sagte in der Antwort auf die Adresse der Redaktion NEWSru.co.il: «Ich fordere Ministerpräsident Netanjahu, ist der Verdacht der Bestechung und Täuschung des öffentlichen Vertrauens, addieren sich Ihre Kräfte bis zum Abschluss des Verfahrens für seine Taten. Netanjahu muss tun, was er zu Recht forderte von den ehemaligen Regierungschef Ehud Olmert, als er sagte, dass der Premierminister-der Minister, погрязший bei den Ermittlungen, kann nicht Führer des Landes, da die Gefahr besteht, dass er entscheidet, ausgehend von den persönlichen Interessen, Korruption betroffenen und nicht im Interesse des Landes». Der Abgeordnete der Knesset Гальон fügte hinzu: «die Abgeordneten, die weiterhin Unterstützung für den Ministerpräsidenten und übernehmen die Rolle seiner Weste, mit dem argument, dass es darum geht, über die Jagd mit dem Ziel, einen Machtwechsel im Land, sind verantwortlich für die Zersetzung der demokratischen Normen des Staates».

Knesset-Mitglied Yossi Yona («Zionistische Lager») sagte in einem Interview mit NEWSru.co.il: «die Anforderungen der öffentlichen Hygiene verpflichten Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in den Ruhestand. Es geht um zu große Anzahl von Fällen, der Verdacht, und auch die vertrauten des Ministerpräsidenten, in denen der Verdacht der Begehung von schweren Straftaten. Der Premierminister-der Minister ist nicht verpflichtet, demit vom formalen Standpunkt, aber er muss sich an das halten, was er verlangte im Jahr 2008 von Ehud Olmert… Jetzt geht es nicht über irgendwelche Gerüchte oder primären Verdacht. Untersuchung vorangehen, vertrauten Netanjahu werden die staatlichen Zeugen. In dieser Situation scheint es mir, dass der Chef der Regierung wird klüger, wenn er sagt, dass übergibt die Fackel an den nächsten».

Knesset-Mitglied Miki Rosenthal («das Zionistische Lager») schrieb am vergangenen Wochenende in seinem Account im sozialen Netzwerk Facebook: «der Premierminister-der Minister muss erklären, dass er nicht imstande ist, vorübergehend die Aufgaben des Oberhauptes der Regierung. Nicht in der Welt des Menschen, der in der Lage wäre, normal zu funktionieren unter einer solchen Belastung Untersuchungen. Der Chef der Regierung, die den Verdacht in der Korruption und Täuschung des öffentlichen Vertrauens, kann leicht ein Gegenstand der Erpressung. Straftaten, von denen die Rede ist, betreffen nicht nur die ästhetik und der gesellschaftlichen Vereinbarkeit mit den Normen des Gesetzes, aber Anlass zu Fragen und darüber, in welchem Umfang der Ministerpräsident treu die Interessen des Staates. All dies erfordert von Netanyahu zumindest vorübergehend, addieren sich die Aufgaben des Oberhauptes der Regierung».

Der Abgeordnete der Knesset Bezalel Смотрич («Byte Yehudi») sagte in einem Interview mit NEWSru.co.il: «der Ministerpräsident nicht nur, sondern muss weiterhin seine Aufgaben zu erfüllen, trotz der Untersuchung. Wir Leben in einem Staat des Gesetzes. In der 18-m Abschnitt des Grundgesetzes über die Regierung klar festgelegt, dass der Premierminister-der Minister muss seinen posten zu verlassen, nur dann, wenn das Gericht die ihm Schuldspruch. Pflege jetzt den Ministerpräsidenten aus der Szene wird von Lochfraß Politik der Liquidation. Es wird klar sein, so dass können Sie loswerden der Leiter der Regierung: mehrere Publikationen in den Medien, mehrere Zeugen bei der Polizei und fertig». Der Abgeordnete Смотрич fügte hinzu, dass im Falle der Einreichung der Anklageschrift Netanjahu muss nicht zurücktreten: «Wenn es eine Frage über die schweren Verbrechen, wie Mord oder Vergewaltigung, wäre es offensichtlich, dass der Premierminister muss zurücktreten, aber was wir heute sehen, ist eine ganz andere Situation. Das Oberhaupt der Regierung kann und muss auf seinem posten bleiben». Bezalel Смотрич fügte hinzu, dass eine ähnliche Position vertrat er und wenn es ging um die Эхуде Ольмерте. «Ich überlegte und sagte, dass die vorläufigen Zeugnisses Телански ist empörend, durch nichts zu Vertretende Schritt, und das führte zur Beseitigung von Olmert als politische Figur. Dabei beachten Sie, dass der erste Satz Olmert war justificatory und den Premierminister-der Minister es schon nicht war. Ist das normal? So kann in einer demokratischen Gesellschaft?» Der Abgeordnete Смотрич wies darauf hin, dass seine Position nicht diktiert von politischen Motiven. «Ich bin kein Fan von Netanyahu, mich nicht glücklich, dass er sich an der Spitze der Regierung, und ich würde sehr gerne ersetzen Sie es auf jemand anderen. Aber es ist nicht im Zusammenhang mit der Tatsache, dass wir erleben den Versuch der Beseitigung der Politik ohne offensichtliche Beweise seiner Schuld».

Der Abgeordnete der Knesset Elazar Stern («Jesch Atid») sagte in einem Interview mit NEWSru.co.il, dass Benjamin Netanjahu kann auf seinem posten bleiben bis zu dem Tag, als er angeklagt werden. «Ich weiß, dass nach dem Gesetz muss er nicht zurücktreten bis zum Abschluss des Gerichts, aber in der Praxis ist er nicht in der Lage, weiterhin das Land zu regieren, während seine Gedanken damit beschäftigt, Anklageschrift, sagte Stern. – Achten Sie darauf, dass es die Situation schwieriger wird, in dem befand sich Ehud Olmert, wenn die Entscheidung über die Entlassung. Er verließ seinen posten, als die Vorwürfe noch nicht war, Wann war nur eine Empfehlung der Polizei. Wenn Olmert ging dann, ist es offensichtlich, dass Netanjahu gehen müssen im Falle der Anklageschrift. Übrigens, im Fall Olmert ging es über die Verbrechen begangen, bevor er Premierminister. Im Falle Netanjahu sprechen wir über die Aktionen von Massakern in der Kanzlei des Ministerpräsidenten». Der Abgeordnete der Knesset Stern fügte hinzu: «Untersuchung von Straftaten, die begangen wurden in der Residenz des Ministerpräsidenten, auch haben ihn am relevantesten ist, aber darüber werden wir nicht sprechen. Aber wenn es darum geht, Korruption und Täuschung des öffentlichen Vertrauens selbst der Premierminister-der Minister, ist es offensichtlich, dass er nicht in der Lage, auf seinem posten zu bleiben». Er fügte hinzu: «die Situation ist einerseits traurig, aber andererseits, ist der Beweis der geistigen Gesundheit unseres strafverfolgungssystems». Die Beantwortung der Frage über die politische Situation in Zusammenhang mit Untersuchungen, der Abgeordnete Stern sagte: «Jetzt kommt die Zeit der Erwartung. Ich hoffe, dass er möglichst kurz ist, und nach Abschluss der Untersuchung in kürzester Zeit. Die Verzögerung der Untersuchung nicht jeder profitieren».

In der Führung der Partei «Unser Haus Israel» und «Кулану» Redaktion NEWSru.co.il sagten, dass Sie noch Anmerkungen zu diesem Thema gegeben wird.

Eine Quelle in der «Ликуде», nah an den Premierminister-dem Minister Биньямину Netanjahu in einem Interview mit NEWSru.co.il scharf kritisiert die Abgeordneten und Minister, Enthaltung von Auftritten in den Medien zur Unterstützung des Ministerpräsidenten. «Sie trotten, aber nicht nur Sie trotten ganz vergeblich, – hat unser Gesprächspartner erzählt. – Sie befürchten, dass wenn am Ende Netanjahu angeklagt werden, Ihre Aussagen zur Unterstützung запятнают. Quatsch. Wie kann eine Person zu beschmutzen, ist die Tatsache, dass er erinnerte an die Existenz der Unschuldsvermutung? Heute die linken demonstrieren unter dem Motto: «Netanjahu ist schuldig, solange nicht das Gegenteil bewiesen ist. Und diejenigen von ликудников, die treten nicht in den Medien, die haben keine Unterstützung von der Spitze der Regierung, geben die Legitimation solcher возмутительному Ansatz»». Laut Angaben der Quelle, Benjamin Netanjahu plant keine Ankündigung von vorgezogenen Wahlen: «In jedem Fall, die Untersuchung dauert noch eine Woche, vielleicht einen Monat. Dann der Staatsanwaltschaft und der juristischen Berater der Regierung müssen nicht einen Monat, um das gesamte Material zu untersuchen. Dann die Anwälte sollen die Möglichkeit erhalten, sich mit jedem Dokument für die Anhörung. All das dauert viele Monate. Deshalb jetzt zu früh, über vorgezogene Wahlen».

— Diskutieren Sie auf der Seite NEWSru.co.il in Facebook

Medien: Netanjahu wiegt die Möglichkeit, die Ansage von frühen Wahlen 06.08.2017

Опубликовать в Google Plus
Опубликовать в LiveJournal
Опубликовать в Одноклассники
Aktuelle Nachrichten aus Israel auf Deutsch © 2010-2015